Pressemitteilung der VVN-BdA Frankfurt am Main zu „Hygiene-Demos“
14. Mai 2020
Warnung vor „Corona-Gegnern“
Rechte Szene kapert öffentlichen Raum
Am kommenden Samstag, den 16. Mai, werden wieder Demonstrationen und Kundgebungen in der Innenstadt Frankfurts stattfinden. Organisiert und beeinflusst werden sie von einer Szene von Verschwörungsanhängern, Wissenschaftsleugnern, Personen, die in unserer Stadt und darüber hinaus eindeutig zur rechtsextremen Szene oder dem Kreis von NPD und AfD gehören. All die versuchen, unter allerlei getarnten Bezeichnungen, wie „Widerstand 2020“ oder „beweg was“ den öffentlichen Raum in Frankfurt zu kapern. Das geschieht mit dem Kalkül, die Demokraten, die Antifaschisten, die Vernünftigen und Verantwortungsbewussten halten sich an Hygieneregeln und Abstandsgebote, sprich, sie treten nicht in Massen auf und vermeiden, dass es zu Menschenansammlungen kommt, bei denen die zwingend erforderlichen Regeln nicht mehr kontrolliert werden können.
Insbesondere setzt diese Szene darauf, Menschen anzusprechen, die mit den Einschränkungen, bedingt durch die Corona-Pandemie, unzufrieden oder nicht mehr einverstanden sind. Sie verbreiten ihre rechtspopulistischen, antisemitischen, völkischen und rassistischen Parolen. Sie hoffen auf Resonanz und Zuspruch in der Bevölkerung.
Die VVN-BdA appelliert an ihre eigenen Mitglieder und alle Frankfurterinnen und Frankfurter: „Beteiligen Sie sich nicht an diesen Kundgebungen und Demonstrationen. Halten Sie die gebotenen Hygieneregeln und Abstandsgebote ein. Diese Szene verstößt bewusst und provokant gegen diese Standards. Sie gefährdet damit nicht nur die eigene Anhängerschaft, sie gefährdet so unbeteiligte Bürgerinnen und Bürger und sie riskieren damit, unser Gesundheitssystem an die Grenzen ihrer Möglichkeiten zu bringen.“ Diese Szene handelt damit unverantwortlich und gefährlich.
Es werden an bekannten Plätzen in der Innenstadt Vertreter*innen demokratischer Organisationen und Initiativen warnend auf diese rechte Szene hinweisen. Sie fordern bewusst nicht zum Mitmachen auf. Sie werden lediglich Informationsmaterial bereithalten, um über Hintergrund und Absicht dieser menschenverachtenden Szene aufzuklären.
Die VVN-BdA erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass der DGB auf die 1. Mai-Kundgebung in der gewohnten Weise und ein Bündnis aus über dreißig Organisationen auf ein geplantes Fest zum 8. Mai anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung von Faschismus und Krieg aus Verantwortung verzichtet haben.
