Flagge zeigen für Vielfalt, Akzeptanz und Weltoffenheit
1. Oktober 2023
Am Samstag, 7. Oktober, ist der AFD-Wahlkampfabschluss in Wiesbaden. Das Wiesbadener Bündnis für Demokratie will diesem Auftritt nicht tatenlos zusehen und ruft daher ab 15.30 Uhr partei-, milieu-, und religionsübergreifend zu einem bunten Protest auf dem Dernschen Gelände auf.
„Bei der AfD handelt es sich um eine durch und durch extrem rechte Partei, die nicht mehr nur für Hass und Hetze gegen Migrant*innen steht. Die Partei wird im Zuge ihrer stetigen Radikalisierung auch zunehmend zu einer Gefahr für die Demokratie“, so Sascha Schmidt (Sprecher des Bündnisses).
Auf dem Bundesparteitag in Magdeburg im Juli 2023 sei deutlich geworden, dass der faschistische „(Höcke-)Flügel“ die Partei mittlerweile dominiere. Wie weit die Verachtung der Demokratie bei einzelnen Mitgliedern reiche, zeige das Beispiel der ehemaligen Bundestagabgeordneten Birgit Malsack-Winkemann, die nach Ansicht der Bundesanwaltschaft mit einer „Reichsbürger“-Gruppe einen Umsturz der BRD geplant habe. Eine weitere Angeklagte der Gruppe war zum Zeitpunkt der Festnahme Mitglied der AfD Hessen.
Wie in anderen Bundesländern haben sich auch in Hessen (ehemalige) „Flügel“-Anhänger, wie Andreas Lichert, an der Spitze des Landesverbandes und in der Landtagsfraktion etabliert. Immer wieder sorgten AfD-Abgeordnete im hessischen Landtag für Skandale, indem beispielsweise antisemitische Chiffren verwendet werden oder die Verfassung der BRD als lediglich einen „provisorischen Charakter“ unterstellt werde.
Dass demokratiefeindliche und die Gesellschaft spaltende Positionen in der hessischen AfD keine
Einzelmeinungen darstellen, offenbare das hessische Wahlprogramm. Demnach solle zukünftig nur „Deutscher“ werden, wer „deutsches“ Blut in sich trage.
„Solche, viele Menschen ausgrenzende Positionen vertraten in der Vergangenheit vor allem neonazistische Parteien wie die NPD“, so Lana Krajnovic, eine der Sprecherinnen des Bündnisses für Demokratie. „Gemeinsam mit vielen Wiesbadener Bürgerinnen und Bürgern wollen wir am 7. Oktober Flagge zeigen für Vielfalt, Akzeptanz und Weltoffenheit“, so Sprecherin Nicole Nestler.
Quelle: https://www.dekanat-wiesbaden.de
